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    公开号:WO1984003923A1
    申请号:PCT/DE1984/000076
    申请日:1984-03-31
    公开日:1984-10-11
    发明作者:Ronald Herzfeld；Karl Wydra；Herbert Grebe；Fritz Dickel
    申请人:Dickel Lilli Johanna Legal Rep；Dickel Roland Legal Representa；Dickel Norbert Legal Represent；Knorr Bremse Fluidics Gmbh；
    IPC主号:A46B5-00
    专利说明:
    [0001] Sprühvorrichtüng, insbesondere bürstenartiges Körperreinigungs- und/oder Massagegerät bei¬ spielsweise Zahnbürs-te
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung, insbesondere bürstenartiges Körperreinigungs- und/oder Massagegerät (Zahnbürste), mit wenigstens einer Sprühdüse und mit einem
    [0003] Handgriff, der von einem Kanal durchsetzt ist, welcher an eine Druckwasser- anschließbar ist. quelle (Wasserhahn)/ Unter Zahnbürsten werden auch Prothesen¬ reinigungsbürsten verstanden. Die Erfindung schließt auch an einen Wasserhahn anschließbare Körperpflege- und Körper- reinigungsgeräte, wie z.B. Gesichtsreinigungsbürsten ein.
    [0004] Die Reinigungsbürste enthält wenigstens eine Düse zur Abgabe eines Sprühstrahles, der die Pflege- bzw. Reinigungsaufgabe der Bürste unterstützt oder fördert. Die Bürste ist in dem Handgriff integriert oder mit dem Handgriff kuppelbar, der mit seinem einen Ende fest an den Wasserschlauch ange¬ schlossen ist. Der Wasserschlauch endet in einem Kupplungs¬ stecker, der mit einem bekannten Adapter an einem Wasser¬ hahn kuppelbar ist. Es sind Düsenelemente in der Form von fluidischen Oszillatoren bekannt, die keine beweglichen Teile beinhalten und aufgrund ihrer speziellen Oszillator¬ konfiguration einen rasch hin- und herschwingenden Sprüh¬ strahl abgeben, der besondere Reinigungs- und/oder Massage¬ effekte aufweist und daher in Körperpflege- und Körper¬ reinigungsgeräten besonders vorteilhaft ist. Mundduschen mit solchen fluidischen Oszillatoren sind bereits z.B. durch die DE-PS 25 05 605 bekannt. Ein Adapter ist durch die DE-OS 26 34 721 bekannt.
    [0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung eine auch als Massen- artikel leicht herstellbare Sprühvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die wenigstens eine
    [0006] y , OOMMPPII μ- WIPO £ o -*- 'Sprühdüse beinhaltet und deren Handgriff einen Wasser¬ stopp aufweist, der den Wasseranschluß zum Oszillator unterbricht, solange er nicht betätigt ist. Der Wasserstopp soll trotz unterschiedlicher Wasserdrücke vor allem in 5 Druckbereichen, wie sie bei Wasserhähnen in Wohnhäusern, insbesondere in Badezimmern, angetroffen werden, den Wasserdurchgang in seiner unbetätigten Stellung sicher ab¬ schließen. Nach einer weitgehend leichten Betätigung des Wasserstopps von Hand soll er selbsttätig in seine Absperr- 0 Stellung zurückgehen.
    [0007] Eine weitergehende Aufgabe der Erfindung ist es, die Sprühvorrich uncr, insbesondere als Zahnbürste oder Prothesenreinigungsbürste derart auszubilden, daß die 5 Borsten auf einfache und bequeme Weise vom Benutzer ohne besondere Hilfsmittel durch neue oder andersartige Borsten ersetzbar sind. Auf diese Weise sollen zur Erneuerung insbe¬ sondere einer Zahnbürste lediglich ihre Borsten auswechsel¬ bar oder durch neue oder andersartige Borsten ersetzbar 0 sein, ohne daß der eigentliche Bürstenträger mit wenigstens einem fluidischen Oszillator und dem Handgriff mit erneuert werden müssen, die einem wesentlich geringeren Verschleiß unterworfen sind als die Borsten.
    [0008] 5 Die Erfindung löst die vorstehende Aufgabe mit den Merk¬ malen der Ansprüche und/oder mit der nachfolgenden Be¬ schreibung für bevorzugte Ausführungsbeispiele. Hierbei handelt es sich um eine erfindungsgemäße Zahnbürste in Kombination mit einem Handgriff, die in einer Zeichnung 0 veranschaulicht ist. Die Erfindung ist nicht auf eine der¬ artige Zahnbürste mit Handgriff beschränkt. Aufgrund der Ansprüche und/oder im Zusammenhang mit dem dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel bieten sich dem Fachmann Alternativen an, die im Rahmen der Erfindung liege So sind die erfindungsgemäßen Merkmale für den Zahnbürsten¬ handgriff ohne weiteres auf einen Handgriff z.B. für ein Gesichtsreinigungsgerät übertragbar , bei dem die Bürste mit der Düse und dem Handgriff eine Geräteeinheit bilden .
    [0009] In der Zeichnung zeigt in vergrößerter Darstellung:
    [0010] Figur 1 einen teilweisen Längsschnitt durch eine er¬ findungsgemäße Zahnbürste, bestehend aus einem Borstenträgerteil und einer auswechselbaren Borstenplatte;
    [0011] Figur 2 einen Längsschnitt durch, das Borstenträgerteil nach Fig. 1 ohne die Borstenplatte;
    [0012] Figur 3 eine Draufsicht auf das Borstenträgerteil nach Fig. 2;
    [0013] Figur 4 einen Querschnitt nach den Linien IV-IV in Fig-. 2;
    [0014] Figur 5 einen Querschnitt nach den Linien V-V in Fig. 2;
    [0015] Figur 6 einen Längsschnitt durch die Borstenplatte entsprechend Fig. 1 ohne Borsten;
    [0016] Figur 7 eine Draufsicht auf die Borstenplatte nach Fig. 6;
    [0017] Figur 8 einen Schnitt nach den Linien VIII-VIII in Fig. 7;
    [0018] Figur 9 einen Längsschnitt durch einen erfindungsge¬ mäßen Zahnbürsten-Handgriff in Verbindung mit einem Schlauch und einem Kupplungsstecker am -Schlauch,- wobei der Schlauch nur bruchstück¬ artig angedeutet ist;
    [0019] OMPΪ Figur 10 einen Längsschnitt durch einen vergrößerten
    [0020] Teil des in Fig. 9 gezeigten Handgriffes, die eine weitere Ausführung für einen erfindungs¬ gemäßen Handgriff mit einschließt;
    [0021] Figur 11 einen Schnitt nach den Linien XI-XI in Fig. 10; und
    [0022] Figur 12 einen Schnitt nach den Linien XII-XI in Figur 11.
    [0023] In den Figuren sind gleiche Teile mit den gleichen Bezugs¬ zeichen versehen.
    [0024] Figur 1 zeigt einen teilweisen Längsschnitt durch die er¬ findungsgemäße Zahnbürste 1 aus einem Borstenträgerteil 2 und einer auswechselbaren Borstenplatte 3 mit auf herkömmliche Weise eingeschlossenen Borstenbüscheln 4. Das Borstenträgerteil 2 ist einstückig mit einem kurzen Rohr 5, dessen Kupplungsende 6 mit dem in Fig. 9 gezeigten Handgriff kuppelbar ist. Hierzu weist das Kupplungsende 6 eine Nut 7 auf, die in einen noch zu beschreibenden Kupplungs¬ ring im Handgriff einrastet, der weiter unten mehr im einzelnen beschrieben ist. Auf das Kupplungsende 6 ist ein Ringkörper 7 fest aufgesetzt, der das Anstecken der Zahn¬ bürste 1 an den Handgriff und das Abziehen der Zahnbürste 1 von dem Handgriff mit der Hand erleichtert. Zur drehsicheren Kupplung der Zahnbrüste 1 mit dem Handgriff besitzt der Ringkörper 7 einen zylindrischen Innenringabschnitt 8, der an gegenüberliegenden Außenseiten zwei abgeflachte Kupplungs¬ flächen 9 aufweist, von denen in Fig. 1 nur die eine sicht¬ bar ist. Diese Flächenabschnitte wirken zur Drehsicherung mit entsprechenden Kupplungsflächen im weiter unten be- schriebenen Handgriff zusammen. -•• Das Borstenträgerteil 2 weist in seinem vorderen Bereich eine schachtartige Ausnehmung 10 mit rechteckigem Innenquer¬ schnitt zum Einsetzen eines Düsehkörpers 10' auf. Die Aus¬ nehmung 10 ist von Längswänden 11 und 12, parallel zur Längsachse des Borstenträgerteiles 2, und parallelen Quer¬ wänden 13 und 14 begrenzt. Die Wände 11 bis 14 bilden eine turmartige Erhebung 15, die mit dem halbschalenförmigen Boden 16 des Borstenträgerteiles 2 einstückig ist und die sich vom Boden 16 senkrecht nach oben wesentlich über den flachen, umlaufenden Rand 17 hinaus erstreckt.
    [0025] Das Borstenträgerteil 2 besitzt an seinem hinteren Ende eine über den Rand 17 hinaus senkrecht nach oben vorspringende Schulter 18, an der sich das hintere Ende der Borstenplatte 3 abstützt. Dabei liegt die Vorderseite 19 der Borstenplatte 3 im wesentlichen in einer Ebene mit der äußeren Stirnfläche 20 der Schulter 18.
    [0026] Die Borstenplatte 3 besitzt in ihrem vorderen Bereich eine rechteckige Durchbrechung 21, die von Längsseiten 22, 23 parallel zur Längsachse der Borstenplatte 3 und parallelen Querseiten 24, 25 begrenzt ist. In die Durchbrechung 21 der Borstenplatte 3 greift die turmartige Erhebung 15 ein. Die äußeren Stirnflächen 26 der Erhebung liegen dabei im wesent- liehen in einer Ebene mit der Vorderseite 19 der Borsten¬ platte 3.
    [0027] In Fig. 2 ist lediglich das Borstenträgerteil 2 nach Fig. 1 im Längsschnitt dargestellt. Die Schnittansicht in Fig. 2 ist gegenüber der Schnittansicht in Fig. 1 etwas vergrößert dargestellt. Außerdem ist der Ringkörper 7 von dem Kupplungsende 7 des Rohres 5 am Borstenträgerteil 2 entfernt. Hierdurch wird deutlich, daß sich der Ringkörper 7 an einem Ringabsatz 27 abstützt. Die Wandung des Rohres 5 umschließt einen ersten zylindrischen Kanalabschnitt 28, der sich etwa bis in den Bereich der Schulter 18 des Borstenträgerteiles 2 erstreckt. An den Kanalabschnitt 28 schließt ein weiterer Kanalab- schnitt 29 an, der sich zur Ausnehmung 10 hin konisch ver¬ jüngt. Der Kanalabschnitt 29 schließt durch eine Schräg¬ fläche 30 verengt an einen relativ kurzen Kanalabschnitt 31 an, der einen rechteckigen Querschnitt besitzt und der in die schachtartige Ausnehmung 10 mündet. Der rechteckige Kanal- abscnitt 31, wie er in Fig. 4 dargestellt ist, ist strömungs¬ technisch zum Betrieb des Düsenkörpers 10' wichtig, der in die Ausnehmung 10 fest eingesetzt ist, wie Fig. 1 zeigt.
    [0028] Vorteilhafterweise handelt es sich dabei um einen noch nicht veröffentlichten fluidischen Oszillator, der unter dem Titel "High-Flow Oscillator" am 11. Januar 1984 beim US-Patentamt von Peter Bauer eingreicht worden ist und der sich trotz hohen Durchflusses durch seine besonders kurze axiale Baulänge auszeichnet, die wesentlich kürzer ist, als der von seiner Kanalkonfiguration her ähnliche bekannte fluidische Oszillator nach der Internationalen Anmeldung PCT/US 80/00231.
    [0029] Die besonders kurze Baulänge des High-Flow Oscillators vom 11. Januar 1984 wird im wesentlichen dadurch erreicht, daß die Hauptdüse mit der anschließenden Wechselwirkungskammer und der Austrittsöffnung der Oszillator-Konfiguration aus ersten Ausnehmungen 33 in der einen Funktionsseite des recht¬ eckigen Oszillator-Baukörpers 34 und der Rückführungskanal aus einer zweiten kanalartigen Ausnehmung 35 in der parallel gegenüberliegenden anderen Funktionsseite des Oszillator- Baukörpers 34 besteht und daß die kanalartige Ausnehmung 35 über den Baukörper 34 durchdringende hier nicht ersichtliche Bohrungen bzw. Öffnungen an die Ausnehmungen 33 angeschlossen ist'
    [0030] , OMPI Der Düsenkörper 10' ist derart in die Ausnehmung 10 der turmartigen Erhebung 15 eingesetzt, daß ein der Hauptdüse vorgelagerter, im wesentlichen rechteckiger Einströmab¬ schnitt 36 der rechteckigen Austrittsöffnung des Kanalab- Schnittes 31 genau gegenüberliegt.
    [0031] Vorteilhafterweise ist der rechteckige Querschnitt des Kanalabschnittes 31 dem rechteckigen Querschnitt des Einströmabsσhnittes 36 größenmäßig besonders angepaßt, wobei beachtlich ist, daß die Begrenzungskanten des Einstrδmquer- schnittes 36 im wesentlichen nicht in die Austrittsöffnung des Kanalabschnittes 31 hineinragen. Um eine möglichst niedrige Gesamthöhe der Zahnbürste 1 zu erhalten, kann die turmartige Erhebung 15 mit dem Düsenkörper 10' die Vorder- seite 15 der Bürstenplatte 3 etwas überragen. Es ist dann zweckmäßig, die vorstehenden, außenliegenden Kanten an der vorderen Stirnfläche 26 der Erhebung 12 abzurunden.
    [0032] Die inneren Abmessungen der schachtförmigen Ausnehmung 10 und die äußeren Abmessungen des Düsenkörpers 10' sind der¬ art gewählt, daß die gegenüberliegenden Funktionsseiten mit ihren beiderseitigen Ausnehmungen 33 und 35 jeweils flächen¬ dicht an den Innenseiten 37 und 38 der Querwände 13 und 14 der turmartigen Erhebung 15 anliegen. Hier müssen vor allem die auf Druck beanspruchten Querwände 13, 14 der Erhebung 15 eine Mindeststärke aufweisen, was auch dadurch erreicht werden kann, daß die Querwände abweichend von der Dar¬ stellung in Fig. 3 außenseitig gewölbt ausgebildet sind, wie die gestrichelten Linien 40' und 41' andeuten. Ein flächen- dichter Anschluß des Düsenkörpers 10' mit seinen beiden gegenüberliegenden parallelen Funktionsseiten an die parallelen Innenseiten 37 und 38 der Querwände 13, 14 wird dadurch erreicht, daß die Funktionsseiten unter einer ge¬ wissen Vorspannung an den Innenseiten 37 und 38 anliegen. Wichtig ist dabei, daß sowohl die beiden Funktionsseiten des Düsenkörpers 10' als auch die Innenseiten 37, 38 der Quer- wände 13, 14 planparallel zueinander liegen und eine weit¬ gehend glatte Oberfläche besitzen.
    [0033] Die Fig. 3, 4 und 5 verdeutlichen die halbschalenförmige Gestalt des Borstenträgerteiles 2. Auf seinem umlaufenden flachen Rand 17 stützt sich die Borstenplatte 3 ab. Die turm¬ artige Erhebung 15 schließt an einen tunnelartigen Rohr¬ mantel 39 an, der den konischen Kanalabschnitt 29 (Fig. 2) umschließt.
    [0034] In .den Fig. 1 bis 3 ist gezeigt, daß die Außenseiten 40, 41 der Querwände 13 und 14 schräg verlaufen, so daß die Stärken der Querwände 13 und 14 zum Boden der Ausnehmung 10 hin zu¬ nehmen. Entsprechend verlaufen die gegenüberliegenden Querseiten 24 und 25 der Durchbrechung 21 in der Borstenplatte 3 schräg zueinander, wie Fig. 1 und 6 verdeutlichen. Die Quer- und Längsseiten 22, 23 und 24, 25 schließen im wesent¬ lichen spielfrei an die Außenseiten der Wände 11, 12 und 13, 14 der Erhebung 15 an.
    [0035] Zum leichten Auswechseln der Borstenplatte 3 von dem Borsten¬ trägerteil 2 befindet sich am hinteren Ende der Borstenplatte 3 ein halbrunder Vorsprung 42, der ein Klappgelenk bildet, das in eine entsprechende halbrunde Vertiefung 43 einrastet, die für das Gelenk ein Lager bildet. Zum Festklemmen der Borstenplatte 3 an dem Borstenträgerteil 2 befinden sich an den parallelen Längsseiten 22 und 23 noppenartige Vorsprünge 44, 45, die in entsprechende Vertiefungen 46, 47 an den parallelen Außenseiten der Längswände 11, 12 der turmartigen Erhebung 15 elastisch einschnappen.
    [0036] Zum Auswechseln einer Borstenplatte 3 von einer Borstenträger- platte 2 wird in den Spalt an der vorderen Stirnfläche der Zahnbürste zwischen der Borstenträgerplatte 2 und der Borsten- platte 3 ein schmaler messerartiger Gegenstand hineinge¬ drückt, wodurch die noppenartigen Vorsprünge 44, 45 an den Längsseiten 22, 23 der Durchbrechung 21 aus den Vertiefungen 1 46, 47 herausspringen. Hierbei schwenkt die Borstenplatte 3 um das Lager 43 in der Schulter 18, bis die turmartige Erhebung 15 die Borstenplatte 3 freigibt. Die Borstenplatte 3 wird also zum einen durch das in das Lager 43 ein-
    [0037] 5. greifende Gelenk 42 und zum anderen durch die in die Ver¬ tiefungen 46, 47 einrastenden .Vorsprünge 44, 45 an der Borsten¬ platte nach Art einer Schnappverbindung festgehalten.
    [0038] Zum weitgehend dichten Anschluß der Borstenplatte 3 an den hohlen Innenraum der halbschalenförmig ausgebildeten
    [0039] Borstenträgerteil 2 kann in dem umlaufenden Rand 17 eine Nut vorhanden sein, in den ein vorspringender Rand an der Rück¬ seite der Borstenplatte 3 eingreift oder umgekehrt.
    [0040] Der Abstand des Lagers 43 von der turmartigen Erhebung 15 des Borstenträgerteiles 2 bzw. der Abstand des Gelenkes 42 von der Durchbrechung 21 in der Borstenplatte 3 bestimmen den Schwenkradius, mit dem die Durchbrechung 21 über die Erhebung 15 einschwenkt, wenn die Borstenplatte 3 an das Borstenträgerteil 2 angedrückt wird.
    [0041] Hierdurch sind die Winkel der schräg verlaufenden Außen¬ seiten 40, 41 der Querwände 13, 14 der Erhebung 15 und der entsprechend schräg verlaufenden Querseiten 24, 25 der Durch- brechung 21 der Borstenplatte 3 bestimmt, so daß die Außen¬ seiten 40, 41 weitgehend spielfrei an die Querseiten 24, 25 anschließen.
    [0042] In den Fig. 9 bis 11 ist der erfindungsgemäße Handgriff 50 dargestellt, der aus einem länglichen Rohrkörper 51 besteht, welcher an seinem hinteren Ende 52 an einen Schlauch " angeschlossen ist, dessen freies Ende mit einem Kupplungs- stecker 52" zur Kupplung mit einem bekannten Adapter an einem Wasserhahn verbunden ist. Ein solcher Adapter ist in der DE-OS 26 34 721 gezeigt. Der freie Innenraum 53' des Rohr¬ körpers 51 ist zur Aufnahme einer perforierten Dosierhülse 54 genügend weit ausgebildet. Die Dosierhülse nimmt ein
    [0043] OMPI -•• schwer wasserlösliches Mundwasserstäbchen 54' auf, das gestrichelt dargestellt ist. Durch den vorbeifließenden Wasserstrom in dem Ringspalt '55 zwischen der Dosierhülse 54 und der Innenwand des Rohrkorpers 5 wird das Mundwasser- 5 stäbchen 54' langsam aufgelöst, so daß an den
    strömenden Wasserström ständig eine bestimmte Lösungs- enge abgegeben wird. Eine ähnliche Dosierhülse für schwer¬ lösliche MundwasserStäbchen ist durch die DE-OS 31 47 264 bekannt.
    [0044] Am vorderen, offenen Ende des Rohrkorpers 51 des Hand¬ griffes 50 befindet sich ein Innengewinde 57, in das das Außengewinde 58 am hinteren Ende 59 eines länglichen Deckels oder Kappe 60 eingreift, der zum Abschluß des Rohrkörpers 51 dient. Die Kappe 60 bildet zusammen mit dem Rohrkörper 51 den kompletten Handgriff 50.
    [0045] Die erfindungsgemäße Kappe 60 ist von einem zentralen Kanal 62 durchsetzt, der im vorderen Ende 61 der Kappe an eine Kanalerweiterung 63 anschließt, die eine Hülse 64 aufnimmt. Die Hülse 64 besitzt eine umlaufende Innennut 65 zur Aufnahme eines O-Ringes, der beim Einstecken des Rohr¬ endes 6 der Zahnbürste 2 in die Nut 7 einrastet. Hiermit wird die Zahnbürste 1 wasserdicht an die Kappe 60 bzw. an den Handgriff 50 angeschlossen. Zur Verdrehsicherung der in die Kappe 60 eingesteckten Zahnbürste 1 weist das vordere Ende der zylindrischen Kanalerweiterung 63 an radial gegenüberliegenden Zylinderwandabschnitten jeweils radial nach innen vorspringende flache Kupplungsflächen 66 auf, die parallel zueinander liegen und von denen in
    [0046] Fig. 9 nur die eine sichtbar ist. In der richtigen Kupplungs- Stellung der Zahnbürste 1 an dem Handgriff 50 liegen die flachen Kupplungsflachen 66 den flachen Kupplungsflächen 9 an dem Ringkörper 7 der Zahnbürste 1 mit geringem Spiel gegenüber. Zwischen den beiden Enden 59 und 61 der Kappe 60 ist eine quer zur Längsachse der Kappe verlaufende Durch¬ brechung 67 vorgesehen, die den Kanal 62 durchquert. Die Durchbrechung 67 dient zur Aufnahme eines ventilartigen' Schieberkörpers 68, der aus zwei Zylinderkörperabschnitten 69 und 70 besteht, die unterschiedliche Durchmesser auf¬ weisen. Zwischen den beiden Zylinderkörperabschnitten 69 und 70 liegt ein abgesetzter Mittelabschnitt 71 mit einer Kegel¬ ringdichtung 72. An der Stirnfläche 69" des größeren Zylinder- kδrperabschnittes 69 stützt sich eine Feder 73 ab, die gegen den inneren Boden eines Deckels 73' drückt, der die Durch¬ brechung 67 nach außen abdeckt.
    [0047] Das abgesetzte äußere Ende 74 des Zylinderkörperabschnittes 70 mit dem kleineren Durchmesser ragt aus der Durchbrechung 67 etwas heraus. Das abgesetzte Ende 74 des Zylinderkörper¬ abschnittes 70 greift in eine zentrale Ausnehmung 75 eines Druckknopfes 70 fest ein, der zur Verschiebung des Schieber¬ körpers 68 einen äußeren zylindrischen Führungsabschnitt 76 aufweist, welcher verschieblich in einer radialen Ringaus- nehmung 77 der Kappe 60 geführt ist, die koaxial zur Durch¬ brechung 67 liegt.
    [0048] Entsprechend der dreiteiligen Gestalt des Schieberkörpers 68 weist die Durchbrechung 67 einen engeren Zylinderwand- abschnitt 70' zur Führung des kleineren Zylinderkörperab¬ schnittes 70 und einen weiteren zylindrischen Wandabschnitt 69' zur Führung des weiteren Zylinderkörperabschnittes 69 auf. Zwischen beiden zylindrischen Abschnitten 69' und 70' weist die Durchbrechung 67 einen konischen Wandabschnitt 72' auf, der den zentralen Wasseranschlußkanal 62 durch¬ dringt, und einen ringförmigen Ventilsitz bildet.
    [0049] In der Absperrstellung des Schieberkörpers 68 wird die Kegelringdichtung 72 durch die Feder 70 an den mittleren konusförmigen Wandabschnitt 72' angedrückt, wodurch der zentrale Wasseranschlußkanal 62 zur Zahnbürste ϊ hin abge- sperrt ist. Hierbei ragt der kleinquerschnittigere Zylinder- kδrperabschnitt 70 maximal aus dem engeren. Wandabschnitt 70' der Durchbrechung 67 heraus. Durch Druck auf den Druckknopf 79 wird der Schieberkörper 68 entgegen der Kraft der Feder 73 mehr oder weniger aus seiner Absperrstellung herausge¬ drückt, wodurch ein ringförmiger Spalt freigegeben wird, durch den der Kanal 62 angeschlossen ist. Der bei Betätigung des Schieberventils freigegebene ringförmige Spalt ist um so weiter, je stärker die auf den Druckknopf wirkende Kraft ist, so daß die über den Schieberkörper 68 z.B. zur Zahn¬ bürste freigegebene Wassermenge abhängig ist von der Kraft, mit der der Druckknopf 79 von Hand gegen die Kappe 60 gedrückt wird.
    [0050] Der weitere und der engere Zylinderkörperabschnitt 69 und 70 des Schieberkörpers 68 weisen in einer ersten Ausführung nach der Erfindung jeweils einen Dichtungsring 80 bzw. SO' auf. Der Dichtungsring 80 liegt in einer umlaufenden Rir.g- nut, während der Dichtungsring 8θ' zwischen einer Ring- schulter 74' am Ende des Zylinderkörperabschnittes 70 ur.ä der vorderen Stirnfläche der die zentrale Ausnehmung 75 des Druckknopfes 80 umgrenzenden Ringwand 79' liegt, die mit geringem Spiel in den Abschnitt 70' der Durchbrechung 67 ein¬ greift.
    [0051] Am hinteren Ende 59 der Kappe 60 ist ein deckelartiger Sieb¬ körper 81 gehalten, der den zentralen Wasseranschlußkanal 62 abdeckt. Der umlaufende Rand des Siebkörpers 81 ist in eine zentrale Ringausnehmung 82 am hinteren Ende der Kappe 45 hin- eingedrückt. Der Siebkörper 81 stützt sich dabei auf der
    [0052] Stirnfläche der den Kanal 62 umfassenden Zylinderwand 8Ξ und den Enden zweier im rechten Winkel sich kreuzender radialer Stegwände 84 und 85 ab, die die zentrale Ringausnehmung 82 aussteifen (Fig. 10 und 11).
    [0053] BAD ORIGINAL Die Rückstellung des Schieberkörpers 68 in seine dichte Absperrstellung wird nach dem vorstehend beschriebenen Aus¬ führungsbeispiel allein durch die Kraft der Feder 73 sicher¬ gestellt, die daher relativ kräftig ausgebildet sein muß. Der Zylinderraum in dem die Feder 73 untergebracht ist, ist über eine Nut 86 im Deckel 73' ständig entlüftet.
    [0054] Gemäß einer abgewandelten Ausführung nach der Erfindung kann auch auf die Entlüftung 86 nach außen verzichtet werden. Ein- flacher Deckel 73' schließt dann die Durchbrechung 67 nach außen fluiddicht ab. Statt dessen wird die äußere Fläche 19' des größeren Zylinderkörperabschnittes 69 über wenigstens eine gestrichelt angedeutete Öffnung 87 (Fig. 10) in der radialen Trennwand 88 zwischen der Durchbrechung 67 und der zentralen Ringausnehmung 82 an den Rohrkδrper 51 des Handgriffes 50 angeschlossen, so daß der Schieberkörper 68 in Absperrichtung vom Wasserdruck aus dem Handgriff beauf¬ schlagt ist. Außerdem wird der Dichtungsring80 weggelassen.
    [0055] Die Feder 73 kann hierbei ganz entfallen oder sie kann relativ schwach ausgebildet sein. Der Feder 73 kommt dann nur noch die Aufgabe zu, den Schieberkδrper 68 auch bei fehlendem Wasserdruck und unbetätigtem Druckknopf 79 in seiner Absperrstellung zu halten.
    [0056] In Abhängigkeit von der Differenz der wirksamen Flächenquer¬ schnitte an dem Schieberkörper 68 wird durch den Wasserdruck ein bestimmter Schließdruck auf den Schieberkörper 68 ausge¬ übt, der sicherstellt, daß bei Freigabe des Druckknopfes 79 der Schieberkörper 68 in seine Absperrstellung zurückge¬ schaltet wird. Die wirksame Flächendifferenz zwischen dem größeren und dem kleineren Kolben 69 bzw. 70 unterstützt in vorteilhafterweise die Öffnungsbewegung des Schieberkörpers 69
    [0057] Die Kappe 60 wie auch der Rohrkörper 51 des Handgriffes 50. sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Hierzu ist es vorteilhaft, die vorstehend schon beschriebenen Ringaus- nehmungen 77 und 82 vorzusehen. Die radiale Ringausnehmung 77 erstreckt sich bis nahe an den zentralen Wasser nschluß- kanal 62. Zusätzlich ist eine weitere radiale Ringaus¬ nehmung 77' koaxial zur Durchbrechung 67 vorgesehen. Die weitere Ringausnehmung 77' ist der Ringausnehmung 77 ent¬ gegengerichtet und erstreckt sich ebenfalls bis nahe an den Wasseranschlußkanal 62. Bei Anwendung der weiteren Ausführung nach der Erfindung, bei der der Schieberkörper 68 vom Wasser-
    [0058] -**-1 druck in Schließstellung belastet ist, verbindet die Öffnungen 87 in der radialen Trennwand 88 die axiale Ringausnehmung 82 mit der radialen Ringausnehmung 77'.
    [0059] Da in diesem Falle der flache Deckel 73' nur auf dem äußeren Rand 89 der Ringausnehmung 77' dicht aufliegt, ist die Ring-
    [0060] -*■*-• ausnehmung 77' über den zurückgesetzten inneren Rand 90 an die Durchbrechung 67 angeschlossen (Fig. 10).
    [0061] Es ist klar, daß die Erfindung nicht auf die Zahnbürste 1 mit dem Handgriff 50" "beschränkt ist. Aufgrund der offen-
    [0062] 20 harten Lehre der Erfindung ist der Fachmann ohne weiteres in die Lage versetzt, andersartige bürstenartige Kδrper- reinigungs- oder Körpermassagegeräte, z.B. ein Gesichts¬ reinigungsgerät anzugeben, bei dem der Handgriff mit einer Bürste und mindestens einer Düse in einem Gerät z sammen-
    [0063] 25 gefaßt sind, daß im Prinzip einen ähnlichen Wasserstopp aufweist, wie der vorstehend beschriebene Handgriff 50. Dabei kann der Waεserstopp allein durch eine Feder oder auch unterstützt vom Wasserdruck in Schließrichtung be¬ aufschlagt sein.
    [0064] 30
    [0065] Es ist weiterhin klar, daß der Schieberkörper 68 auch durch andersartige Stufenkolben ersetzt sein kann.
    [0066] Schließlich ist die "Erfindung nicht auf bürstenartige Geräte 35 zur Körperpflege beschränkt. Es kann sich z.B. auch um Rasierpinsel, Autowaschbürsten oder sonstiger im Haushalt
    [0067] OMPI verwendbarer Bürsten oder auch in beliebigen Sprühvor¬ richtungen, z.B. Gartensprenger handeln, die jeweils über ein von Hand betätigbares Ventil in einem Handgriff an eine Druck¬ wasserquelle anschließbar sind.
    [0068] OMPI
    权利要求:
    Claims A n s p r ü c h e
    1. Sprühvorrichtung, insbesondere bürsteriartiges Körper- 0 reinigungs- und/oder Massagegerät (Zahnbürste), mit wenigstens einer Sprühdüse und mit einem Handgriff, der von einem Kanal durchsetzt ist, welcher an eine Druckwasserquelle (Wasser¬ hahn) anschließbar ist, wobei der Handgriff einen Führungs¬ raum zur Aufnahme eines in dem Führungsraum beweglichen 5 VentilSteuerelementes aufweist, das zur Betätigung von Hand wasserdicht nach außen geführt ist und die Stellung eines Ventils steuert, das in seiner unbetätigten Stellung einen Ventilsitz absperrt, der an den Kanal angeschlossen ist und das in seiner betätigten Stellung den Kanal über das ge- 2Q öffnete Ventil an*'-die Sprühdüse anschließt, dadurch gekenn¬ zeichnet,
    — daß der Ventilsitz von einer konischen Innenfläche eines
    Ringraumes gebildet ist, der den Kanal quer durchsetzt,
    „c und einen ersten Abschnitt des Führungraumes darstellt,
    daß das Ventil als Teil des Ventilsteuerelementes einen Ventilkegel aufweist, dessen Kegelmantelfläche zwischen einem größeren und einem kleineren Kegelmantelumfang der konischen Innenfläche des Ringraumes angepaßt ist, 0
    daß der Ventilkegel beidseitig an zylindrische Kolbenab¬ schnitte anschließt, die gemeinsam mit dem Ventil¬ kegel das Ventilsteuerelement bilden und die in gegenüber den Kolbenabschnitten jeweils angepaßten Zylinderteil¬ 5 räumen geführt sind, welche zweite und dritte Abschnitte des Führungsraumes darstellen, — daß der eine kleinquerschnittigere Kolbenabschnitt in Verbindung mit dem kleinquerschnittigeren Kegel-- mantelende des Ventilkegels über ein Verlängerungsteil an einen von Hand betätigbaren Druckknopf an einer Außenseite des Handgriffes mechanisch angeschlossen ist und
    — daß die Stirnfläche des anderen großquerschnittigeren Kolbenabschnittes in Verbindung mit dem größerquer- schnittigeren Kegel anteende des Ventilkegels von einer mechanischen Feder belastet ist, die sich am Boden einer entlüfteten Kammer am einen Ende des, Führungs¬ raumes abstützt.
    2. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die nach außen abgeschlossene Kammer über wenigstens eine Öffnung in einen Anschlußraum im Handgriff entlüftet ist, der unter Umgehung des Ventils an die Druckwasserquelle angeschlossen ist, wobei die Feder auch entfallen kann.
    3. Spruhvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Ventilkegel von einem Ringkδrper aus elastischem Dichtungsmaterial gebildet ist.
    4. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der stabförmige Verlängerungsteil einen Dichtungsring trägt, der in einer Nut liegt, die einerseits von einer Ringschulter am kleinquerschnittigen Kolbenabschnitt und andererseits von der äußeren Stirnfläche einer zylindrischen Hülse gebildet ist, in die das freie Ende des Verlängerungs¬ teils fest eingreift und die ihrerseits an den Betätigungs¬ knopf fest angeschlossen ist, wobei die Hülse mit ihrer zylindrischen Außenfläche in dem Zylinderteilraum für den kleinquerschnittigeren Kolbenabschnitt des Ventilsteuer- elementes verschieblich geführt ist.
    5. Sprühvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die zylindrische Außenfläche des Druckknopfes in einer koaxial zum Zylinderteilräum liegenden Ausnehmung des Handgriffes verschieblich geführt ist.
    6. Sprühvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff aus einem Rohrkörper besteht, dessen eines Ende an einen Wasser¬ schlauch angeschlossen ist und dessen anderes Ende mit einer * länglichen Kappe lösbar verbunden ist, die das Ventil mit dem äußeren Druckknopf enthält und die am vorderen Ende eine Ausnehmung zur Kupplung mit einem bürstenartigen Reinigungsgerät (Zahnbürste) aufweist.
    7. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1 mit einem Bürstenkopf, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf wenigstens eine schachtartige Ausnehmung aufweist, die das Gehäuse für eine Sprühdüse bildet, das als ein flaches ein- oder mehrteiliges Einschubelement ausgebildet ist.
    8. Sprühvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,' daß der Bürstenkopf aus einem mit dem Handgriff kuppelbaren Borstenträgerteil in fester Verbindung mit der schacht¬ artigen Ausnehmung als Gehäuse für die Sprühdüse und einer Borstenplatte besteht, die am Borstenträgerteil lösbar ge¬ halten ist.
    9. Sprüh orrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Borstenträgerteil und an der Borstenplatte wenigstens zwei Profilelemente (16 - 21) vorhanden sind, die gemeinsam zum elastischen Festklemmen der beiden Teile einen elastischen Schnappverschluß bilden.
    10. Sprühvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Borstenträgerteil mit einem Rohr fest verbunden ist, dessen freies Ende mit dem Handgriff kuppelbar ist. "
    -gJTO
    OMPI 1
    11. Sprühvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet daß das Borstenträgerteil eine Auflagefläche für die Borstenplatte aufweist,
    ° — die Auflagefläche an ihrem hinteren Ende von einer vorspringenden Schulter überragt ist,
    — die Schulter und eine der Schulter angepaßte An- schlußfläσhe des Borstenteiles jeweils erste profiliert Flächenabschnitte aufweisen, die gemeinsam ein Klappgelenk bilden und
    mit Abstand von dem Klappgelenk am Borstenträgerteil und an der Borstenplatte jeweils zweite profilierte
    Flächenabschnitte vorhanden sind, die zum Festklemmen der Borstenplatte am Borstenträgerteil schnappver- schlußartig ineinandergreifen.
    12. Sprühvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die schachtartige Ausnehmung für das Düsenelement eine turmartige Erhebung bildet, die in eine angepaßte -Öffnung in der Borstenplatte eingreift und daß die zweiten profilierten Flächenabschnitte an benachbart liegenden Flächen der Erhebung und der Öffnung angeordnet sind.
    13. Sprühvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die zweiten profilierten Flächenabschnitte aus noppenartigen Erhöhungen bestehen, die in muldenartige Vertiefungen eingreifen.
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